Muss der Arbeitnehmer nach Kündigung ein Arbeitgeberdarlehen zurückzahlen ?

Arbeitgeber gewähren dem Arbeitnehmer in der Praxis häufig Darlehen, obwohl dies für beide Seiten nur selten sinnvoll ist. Der Arbeitgeber hat das Ausfallrisiko eines Darlehensgebers. Der Arbeitnehmer kann sich bei seiner Bank ein Darlehen nehmen, wenn er kreditbedürftig ist. Nimmt er sich von seinem Arbeitgeber ein Darlehen und kommt in Zahlungsschwierigkeiten, belastet dies auch das Arbeitsverhältnis.

Bei der Vergabe von Darlehen können aus rechtlicher Sicht viele Fehler gemacht werden. In einem von mir betreuten Verfahren vor dem Arbeitsgericht Mainz wurde meinem Mandanten ein Bonusvorschuss von seinem Arbeitgeber im fünfstelligen Bereich gewährt. Der Arbeitgeber (damals nicht anwaltlich vertreten) hatte keinen schriftlichen Vertrag abgeschlossen. Er behauptete jedoch, dass dem Arbeitnehmer ein Darlehen gewährt wurde und verlangte den Bonusvorschuss zurück. Der Arbeitnehmer war hierzu nicht bereit, da dem Vorschuss entsprechende Leistungen im Arbeitsverhältnis gegenüberstanden. Außerdem war im Arbeitsvertrag eine Ausschlussklausel enthalten, wonach Ansprüche im Grundsatz zeitnah geltend gemacht werden müssen, um einen Verfall zu verhindern.

Grundsätzlich können Verträge auch mündlich geschlossen werden. Nach einer weit verbreiteten Ansicht handelt es sich jedoch bei einem Arbeitnehmerkredit um einen Verbraucherdarlehensvertrag, so dass die relativ strengen Formvorschriften des BGB zu diesem Thema zu beachten sind. Im vorliegenden Fall kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass ein Schriftformerfordernis bei Abschluss galt. Dessen Missachtung hatte letztlich zur Konsequenz, dass der Arbeitnehmer die Zahlung (egal ob rechtlich als Bonusvorschuss oder Darlehen zu werten) aufgrund der Ausschlussklausel nicht zurückführen musste.

Die Entscheidung zeigt, dass sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sich sorgsam bei der Vereinbarung von Vorschüssen und Darlehen verhalten sollten. Der Arbeitnehmer riskiert, dass er einen Vorschuss zurückzahlen muss, obwohl die Voraussetzungen für das Behalten gegeben sind. Der Arbeitgeber riskiert, dass er sein Darlehen trotz Auszahlung nicht zurückerhält.